Dr. Dieter Jablonsky

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Niedersächsisches Finanzgericht hat
Kosten für künstliche Befruchtung
als Sonderausgaben anerkannt

Das niedersächsische Finanzgericht hat die Kosten, die wegen einer inoperablen Sterilität des Ehemannes verursachten worden sind, als außergewöhnliche Belastung anerkannt. Danach können Ehepaare die Kosten, die ihnen wegen der inoperablen Sterilität des Ehemannes im Rahmen einer künstlichen Befruchtung mit Fremdsamen entstehen, steuermindernd abgesetzt werden. Zu den Aufwendungen zählen insbesondere Medikamente und Fahrtkosten.

Damit hält das Finanzgericht eine Gleichbehandlung mit den - als außergewöhnliche Belastung bereits anerkannten - Fallgruppen der künstlichen Befruchtung bei Unfruchtbarkeit verheirateter und unverheirateter Frauen sowie eingeschränkter Zeugungsfähigkeit des Ehemannes auch verfassungsrechtlich unter Leistungsfähigkeitsgesichtspunkten für geboten.

Anspruch auf Kostenübernahme
bei Hormontherapie

Beihilfeberechtigte Beamte des Landes Baden-Württemberg haben Anspruch gegenüber ihrer Beihilfestelle auf Übernahme der Kosten für eine Hormontherapie bei vorzeitiger Menopause. Dies hat das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden und das beklagte Land verpflichtet, der Klägerin Beihilfe zu gewähren. Dem Urteil lag nachfolgender Sachverhalt zu Grunde:

Die Klägerin ist Beamtin und mithin beihilfeberechtigt. Sie beantragte gegenüber der Beihilfestelle die Kostenübernahme für das Medikament Zyclo-Progynova. Die zuständige Besoldungsstelle lehnte die Kostenübernahme ab und begründete dies damit, dass die vorzeitige Menopause keine Krankheit sei und dass ihr verordnete Mittel zur Empfängnisregelung diene.

Das sah das Verwaltungsgericht Stuttgart anders und verurteilte das Landesamt für Besoldung und Versorgung zur Übernahme der Kosten für das Medikament. Nach Ansicht des Gerichtes sind nach den maßgeblichen Vorschriften der Beihilfeverordnung Arzneimittel beihilfefähig, die aus Anlass einer Krankheit verordnet werden. Diese Voraussetzungen seien erfüllt, da das Medikament nicht zur Empfängnisregelung geordnet worden sei, sondern wegen der vorzeitig eingesetzten Menopause. Eine vor dem 40. Lebensjahr eingetretene Menopause sei als Krankheit zu werten. Dies traf auf die Klägerin zu, da diese zu diesem Zeitpunkt noch keine 40 Jahre alt gewesen sei. Eine Hormontherapie sei angezeigt, weil diese Erkrankung - wenn sie den unbehandelt bleibt - zu weiteren krankhaften Folgestörungen, wie z. B. erhöhten kardiovaskulären und Osteoporoserisiken führen könne.

 

Triple-Test

Der Triple-Test ist ein Suchtest auf chromosonale Störungen wie beispielsweise Mongolismus (Down-Syndrom) oder offenen Rücken (Spina bifida). Hierzu werden drei Stoffe, nämlich AFP-hcg und freies Östriol im mütterlichen Blut gemessen und mit der „Normalkonzentration“ in der entsprechenden Schwangerschaftswoche verglichen und unter Einbeziehung des mütterlichen Alters zu einer Risikozahl für das Auftreten bestimmter Chromosomenstörungen und des „offenen Rückens“ verrechnet.


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